Deutscher Frauenring e.V.
Pressemitteilung
Berlin, 28.09.2021

Internationaler Aktionstag: Safe-Abortion-Day

Der Deutsche Frauenring e.V. (DFR) unterstützt den Aufruf der Kampagne „150 Jahre Widerstand gegen §218 StGB – es reicht!“ und die Aktionen von 60 Städten zum Safe Abortion Day am 28.09.2021. Damit verweisen wir nochmals auf unsere Forderung zur Abschaffung der Paragrafen 219a und 218 StGB. Schwangerschaftsabbrüche sind Grundversorgung und keine Straftat gegen das Leben – 150 Jahre sind genug!

In Deutschland sind Schwangerschaftsabbrüche nach §218 StGB eine Straftat. Seit 150 Jahren werden Betroffene entmündigt und der Zugang zu sicherer medizinischer Versorgung verwehrt. Die Kriminalisierung von Ärzt*innen durch §218 und §219a StGB schüren die soziale Verurteilung der gynäkologischen Gesundheitsleistung und gefährden damit die Versorgungssicherheit. Dank der feministischen Arbeit gegen die Kriminalisierung und Stigmatisierung ist ein Abbruch mittlerweile unter engen Voraussetzungen straffrei, bleibt aber grundsätzlich rechtswidrig. Die Paragrafen schützen kein Leben, sondern verwehren ungewollt Schwangeren ihr Selbstbestimmungsrecht, ihr Recht auf eine sichere Gesundheitsversorgung, und damit letztendlich Menschenrechte.

An der Kampagne Kampagne „150 Jahre Widerstand gegen §218 StGB – es reicht!“ des Bündnisses für sexuelle Selbstbestimmung positionierten sich über 150 Organisationen mit einem Aufruf für die Streichung des §218 StGB und am Safe Abortion Day 2021 beteiligen sich 60 Städte. Der DFR e.V. ist Teil der Kampagne und solidarisiert sich mit allen Aktionspartner*innen. Den vollständigen Aufruf und alle Termine finden Sie unter wegmit218.de/aufruf und wegmit218.de/termine/#safeabortionday.

150 Jahre Entmündigung, 150 Jahre Stigmatisierung, 150 Jahre Kriminalisierung und 150 Jahre Widerstand: Wir sagen 150 Jahre sind genug!

Pressekontakt: mail@d-fr.de oder +49 157 31538643

Pressemitteilung als PDF

Einladung und Programm des digitalen Bundesfachseminars „Intersektionaler Feminismus – Warum eine umfassendere Perspektive auf Diskriminierungen notwendig ist“ am 8. und 9. Oktober 2021

Sie sind herzlich eingeladen …

… zu unserem diesjährigen digitalen Bundesfachseminar am 8. und 9. Oktober 2021 „Intersektionaler Feminismus – Warum eine umfassendere Perspektive auf Diskriminierungen notwendig ist“.

„Nobody’s free until Everybody´s free“ Fannie Lou Hamer (1917-1977) – Schwarze US-amerikanische Bürgerrechtsaktivistin

Intersektionalität eröffnet die Perspektive auf sich überschneidende Diskriminierungen, die der Lebenswirklichkeit vieler Menschen erst gerecht wird. Mit diesem Ansatz ist es möglich, die Wechselbeziehungen von sozialen Ungleichheiten und Machtverhältnissen auf struktureller und systemischer Ebene zu benennen, aufzuzeigen und zu analysieren.

In Deutschland ist es bisher nicht gelungen, Diskriminierungen effektiv zu bekämpfen. Das „Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz“ (AGG) hat den Begriff der intersektionalen Diskriminierung zwar aufgenommen, aber es fehlt an einer konkreten Benennung der sogenannten Mehrfachdiskriminierung und einer Formulierung von Handlungsempfehlungen.

In feministischen Kontexten gewinnt Intersektionalität zunehmend an Bedeutung, wird aber häufig von ihrem Entstehungskontext abgekoppelt. Das Aufdecken und Benennen der Überschneidung von Diskriminierungen haben ihren Ursprung u. a. im Schwarzen Feminismus und in der Critical Race Theory in den USA. Die Juristin Kimberlé Crenshaw begründete mit ihrer Kritik am amerikanischen Rechtssystem 1989 das Konzept der Intersektionalität.

Der Deutsche Frauenring wird im diesjährigen Bundesfachseminar mit der intersektionalen Perspektive auf Diskriminierung von Frauen die Wichtigkeit des Bewusstwerdens und Benennens der verschiedenen überschneidenden Wirkungsachsen hervorheben. Gerade jetzt wo rechtsextreme und rechtspopulistische Bewegungen mit ihrem Antifeminismus bisher erreichte Erfolge der Frauenbewegung infrage stellen und gleichzeitig mit Antisemitismus, Rassismus und antimuslimischer Hetze verbinden, sollte auch der Feminismus intersektional sein. Die Verschränkung von Diskriminierungen aufgrund von Geschlecht und Herkunft, sozialem Status, Alter, sexueller Präferenz, rassistischen Vorurteilen und/oder Behinderung entwickeln große Wirkungsmächte, die von Nichtbetroffenen übersehen und vernachlässigt werden. Umso wichtiger ist es, die intersektionale Perspektive auf Diskriminierung in der feministischen Arbeit einzubeziehen und zu verankern.

Das digitale Bundesfachseminar wird am 08.10. um 15 Uhr nach einem Check-In starten. Wir freuen uns, für unser digitales Bundesfachseminar vier Expertinnen gewonnen zu haben. Nach einer Einführung in das Seminar stellt Peggy Piesche, Literatur- und Kulturwissenschaftlerin, das Konzept der Intersektionalität im wissenschaftlichen und gesellschaftspolitischen Kontext vor. Die Gefahr, die von massiven Angriffen von rechts auf die Frauenrechte ausgeht, wird Andrea Röpke, freie Journalistin, deutlich machen. Im Anschluss werden in einem Gespräch zwischen den Referentinnen und einer Abschlussdiskussion die gesellschaftlichen und individuellen Ebenen miteinander verbunden sowie notwendige Veränderungen reflektiert. Der zweite Tag wird mit einem Vortrag von Nava Zarabian, Musik- und Islamwissenschaftlerin, zur Einführung von Intersektionalität im Bildungsbereich beginnen. Natasha A. Kelly, Kommunikationswissenschaftlerin und Soziologin, stellt im zweiten Vortrag die Herausforderungen für einen intersektionalen Feminismus dar. Um 16 Uhr endet dieser Tag nach einem Dialog der Referentinnen und der Abschlussdiskussion. Nach allen Vorträgen und in den Dialogen wie Diskussionen haben Sie die Möglichkeit, Fragen zu stellen sowie Anmerkungen zu machen und so ein spannendes und anregendes Seminar mitzugestalten.

Der DFR ist anerkannter Bildungsträger der Bundeszentrale für politische Bildung.

Format

Aufgrund der aktuellen Situation findet das Bundesfachseminar des DFR dieses Jahr online mit dem Programm Zoom statt und ist über einen Link zu erreichen. Für die Teilnahme benötigen Sie einen Computer, Tablet oder Mobiltelefon mit Mikrofon und Kamera. Weitere Informationen zur Handhabung von Zoom finden Sie hier.

Die Teilnehmendenzahl ist auf maximal 60 Personen begrenzt.

Kosten

Die Teilnahme am digitalen Bundesfachseminar ist kostenlos.

Anmeldung

Eine Anmeldung ist bis zum 28.9.2021 möglich.

Spätestens nach Ablauf der Anmeldefrist erhalten Sie eine Anmeldebestätigung. Den Zugangslink für das Seminar werden wir Ihnen spätestens 24h vor Beginn des Seminars zusenden.

Link zur Anmeldung

Programm

Freitag, 8. Oktober 2021

14:30 Uhr Check-in

15:00 Uhr Begrüßung und Einführung durch den DFR e.V.

15:20 Uhr Vorstellung Peggy Piesche

15:30 Uhr Einführungsvortrag – Peggy Piesche

16:10 Uhr Fragen und Antworten (Q&A) zum Vortrag

16:25 Uhr Pause

16:40 Uhr Vorstellung Andrea Röpke

16:50 Uhr Vortrag – Andrea Röpke

17:30 Uhr Fragen und Antworten (Q&A) zum Vortrag

17:45 Uhr Pause

18:00 Uhr Moderiertes Gespräch mit den Referentinnen / Diskussion

19:20 Uhr Resümee des ersten Seminartages

19:30 Uhr Ende

Samstag, 9. Oktober 2021

11:15 Uhr Check-in

11:30 Uhr Begrüßung

11.35 Uhr Vorstellung Nava Zarabian

11:45 Uhr Vortrag – Nava Zarabian

12:25 Uhr Fragen und Antworten (Q&A) zum Vortrag

12:40 Uhr Pause

13:10 Uhr Vorstellung Natasha A. Kelly

13:20 Uhr Vortrag – Natasha A. Kelly

14:00 Uhr Fragen und Antworten (Q&A) zum Vortrag

14:15 Uhr Pause

14:25 Uhr Moderiertes Gespräch mit den Referentinnen / Diskussion

15:45 Uhr Resümee

16:00 Uhr Ende

Einladung und Programm als Pdf

Datenschutz

Mit Ihrer Anmeldung erklären Sie sich einverstanden, dass Ihre personenbezogenen Daten zur Vorbereitung, Durchführung, Nachbereitung und Dokumentation dieser Veranstaltung elektronisch gespeichert und verwendet werden. Bitte beachten Sie auch die ausführlichen Hinweise auf der letzten Seite.

Für die Verwendung der Software Zoom übernimmt der Deutsche Frauenring e.V. keine Haftung. Die geltenden Datenschutzrichtlinien von Zoom finden Sie hier.

Save-the-Date: am 08. und 09. Oktober 2021 wird der Deutsche Frauenring e.V. das digitale Bundesfachseminar zum Thema „Intersektionaler Feminismus“ veranstalten. Sie sind herzlich eingeladen, sich diesen Termin schon einmal vorzumerken.

Unser großes Jahresthema ist Intersektionalität, und wir freuen uns sehr, mit dem Seminar mehr Einblicke in die Thematik zu ermöglichen. Wir können Ihnen heute schon mitteilen, dass wir als Referentinnen Natasha A. Kelly, Peggy Piesche, Andrea Röpke und Nava Zarabian gewonnen haben.

Die Teilnahme am Seminar ist kostenfrei und wird über ZOOM stattfinden. Die Einladung mit Anmeldungsmöglichkeit veröffentlichen wir Ende August.

Freuen Sie sich auf spannende Vorträge und einen regen Austausch mit Referentinnen und Teilnehmer*innen!

Deutscher Frauenring e.V.
Berlin, 20.05.2021

Seit 150 Jahren gilt mit dem § 218 des Strafgesetzbuches der Schwangerschaftsabbruch als Straftat gegen das Leben.

Auch wenn ein Abbruch mittlerweile unter bestimmten Bedingungen straffrei ist, bleibt er rechtswidrig und erschwert ungewollt Schwangeren den Zugang zu sicherer medizinischer Versorgung, verwehrt ihnen ihr Menschenrecht und nimmt ihnen das Selbstbestimmungsrecht. Die Kriminalisierung von Ärzt*innen durch die §§ 218 und 219a StGB schüren die soziale Verurteilung der gynäkologischen Gesundheitsleistung und gefährden damit die Versorgungssicherheit. 150 Jahre Kriminalisierung und Stigmatisierung sind genug!

Der Deutsche Frauenring fordert, endlich die im Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) festgehaltenen Empfehlungen zu Schwangerschaftsabbrüchen umzusetzen. Mit der Ratifizierung des Abkommens 1985 und des 1999 verabschiedeten Zusatzprotokolls hat sich Deutschland verpflichtet, die Empfehlungen in innerdeutsches Recht im Rang eines Bundesgesetzes umzusetzen. Die Vertragsstaaten werden u.a. verpflichtet, den Zugang zu sicheren Schwangerschafts-abbrüchen sicherzustellen, ohne der Frau eine verpflichtende Beratung und eine Wartezeit aufzuerlegen, und gleichzeitig zu gewährleisten, dass solche Eingriffe von der Krankenkasse übernommen werden. Diese Rechtsverletzung ist bis heute nicht behoben. Die Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen hat Folgen. Sie zeigen sich beispielsweise in der schlechten Versorgungslage durch fehlende Beratungsstellen, mangelnden Kapazitäten bei praktizierenden Ärzt*innen, fehlenden Curricula für angehende Mediziner*innen sowie geringer Anzahl an medikamentösen Abbrüchen und bei starken regionalen Unterschieden in der Versorgung.

Der Kampf für Selbstbestimmung, sichere Gesundheitsversorgung und gegen berufliche Diffamierung von Ärzt*innen und Gynäkolog*innen ist stark und wichtiger denn je. Zahlen des Statistischen Bundesamts zeigen einen dramatischen Rückgang innerhalb von 15 Jahren an Schwangerschaftsabbrüchen. Hinzu kommen Unterschiede beim Wohnort oder wegen individueller sozio-ökonomischer Lage der Schwangeren, welche einen Schwangerschaftsabbruch erschweren oder ganz ausschließen. Das Bedrohungsszenario von Abtreibungsgegner*innen gegen Schwangere und Ärzt*innen erzeugt ein Klima von Angst und behindert den Zugang zu sicheren Schwangerschaftsabbrüchen.

Ein Blick auf andere europäische Länder wie Irland, Portugal und die skandinavischen Länder zeigt, dass eine Verankerung im Strafgesetzbuch nicht notwendig ist. Reproduktive Rechte von Frauen sind menschenrechtsbasiert und sollten frei von Kriminalisierung sein. Nach 150 Jahren ist es endlich an der Zeit, die veraltete und diskriminierende Sichtweise auf Schwangerschaftsabbrüche aufzubrechen, die Behandlung und Versorgung für alle zugänglich zu machen und eine freie und selbstbestimmte Entscheidung zu sichern.
Der Deutsche Frauenring (DFR) solidarisiert sich mit allen Organisationen und Menschen, die sich gegen die Kriminalisierung und Stigmatisierung von Schwangerschaftsabbrüchen einsetzen und für außerstrafrechtliche Regelungen kämpfen. Deshalb unterstützt der DFR den Aufruf des Bündnisses für sexuelle Selbstbestimmung zur Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs in Deutschland: https://wegmit218.de/aufruf/.

Stellungnahme als PDF

Am 24. Februar 2021 verabschiedete die Bundesregierung den 3. Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Agenda Frauen, Frieden und Sicherheit des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (siehe https://www.auswaertiges-amt.de/blob/2443848/3596859eebe39f90fa327e81ede416a3/aktionsplan-zu-wps-iii-data.pdf).

Der Deutsche Frauenring e.V. ist Mitglied im zivilgesellschaftlichen Bündnis 1325 WPS, (Women, Peace and Security), das die Umsetzung der entsprechenden Resolution des Sicherheitsrates des Vereinten Nationen in Deutschland kritisch begleitet.

Anlässlich der Vorstellung des 3. Nationalen Aktionsplans hat das Bündnis ein neues Policy Paper verfasst, das wir hier zur Verfügung stellen. Der Deutsche Frauenring e.V. war an den Beratungen beteiligt und hat die Stellungnahme mitverfasst.

Im Rahmen des Bündnisses 1325 WPS werden wir weiterhin die Umsetzungspolitik der Agenda Frauen, Frieden und Sicherheit begleiten.

Lesen Sie hier unsere Stellungnahme zum aktuellen Aktionsplan der Bundesregierung (PDF).

Am 11. Mai 2011 hat der Europarat die Istanbul Konvention beschlossen. Das hat große Hoffnung bei Millionen von Frauen ausgelöst.

Am 19. März 2021 hat sich die Türkei aus der Istanbul Konvention verabschiedet. Mit der Argumentation, die Konvention schade u.a. der Einheit der Familie und fördere Scheidungen, ist die Türkei aus der Menschenrechtskonvention ausgetreten. Das hat bei Millionen von Frauen Wut, Enttäuschung und Trauer ausgelöst.

Trotz heftigster Proteste innerhalb und außerhalb der Türkei ist der türkische Präsident Erdogan der Ansicht, dass die türkische Verfassung ausreichend sei, Frauen vor männlicher Gewalt zu schützen. Die Realität sieht leider anders aus: Knapp neun Jahre nach der Ratifizierung sieht die Lage der Frauenrechte dort weiterhin sehr düster aus. Der Europarat rügte 2018 die Türkei wegen des Umgangs mit Gewalt- und Vergewaltigungsopfern und die Anzahl der Femizide ist immer noch erschreckend hoch.

Die Istanbul Konvention schreibt den Unterzeichnern unter anderem vor:

• Gleichstellung der Geschlechter in die Verfassungen und Rechtssysteme zu übernehmen
• diskriminierende Vorschriften abzuschaffen
• Hilfs- und Bildungsangebote zur Verbesserung und Sensibilisierung des Gewaltproblems gegen Frauen zu machen
• Rechts- und finanzielle Beratungsangebote zu unterbreiten.

Die unterzeichnenden Staaten verpflichten sich, unter anderem gegen

• körperliche Gewalt
• sexuelle Gewalt
• Verstümmelung weiblicher Genitalien
• psychische Gewalt

offensiv vorzugehen und diese unter Strafe zu stellen.

Der Deutsche Frauenring e.V. bedauert außerordentlich, dass ein Land aus diesem Völkerrechtsabkommen austritt, denn eigentlich handelt es sich um Selbstverständlichkeiten – Selbstverständlichkeiten, die allerdings auch in anderen Staaten z.B. Russland, Polen, Ungarn und Kroatien angezweifelt werden und auch in Deutschland nur schleppend umgesetzt werden.

Der Austritt ist ein verheerender Rückschlag gegen die Menschenrechte, die bekanntlich kein Geschlecht haben. Der Deutsche Frauenring erwartet, dass die deutsche Regierung dagegen spürbare Maßnahmen ergreift und sich wirtschaftliche Unternehmen und international agierende Organisationen anschließen.
Es darf nicht bei empörten Worten bleiben.

Präsidium des Deutschen Frauenrings e.V.

2021-04-09 DFR-Stellungnahme_Istanbul-Konvention.PDF

Berichte von (werdenden) Eltern über Notstände und unangemessene, ja sogar traumatisierende Behandlungen während des Klinikaufenthaltes in einer geburtshilflichen Abteilung alarmieren uns.

Hebammen und Ärzt*innen klagen über unzumutbare Arbeitsbedingungen. Dies alles zeigt, dass der Ernst der Lage in der Geburtshilfe bislang von Politik und Gesellschaft nicht erfasst wird und dass es an gesellschaftlicher Wertschätzung für Frauen, werdende Familien und Kinder in dieser Lebensphase fehlt. Ziel einer angemessenen Geburtshilfe muss es sein, dass Mütter, Kinder und Familien gestärkt in die Elternschaft hineingehen.

Die Kultur der Geburtshilfe in Deutschland muss von der Versorgung in der Schwangerschaft bis zum Ende des ersten Lebensjahres neu gedacht werden.

Maßnahmen zur Sicherung langfristiger Gesundheit, für ein respektvolles und gewaltfreies Miteinander rund um die Geburt müssen strukturell verankert werden.

Dem Anspruch der gesamtgesellschaftlichen Perspektive kann nur ein Nationaler #Geburtshilfegipfel gerecht werden, wie er von Elternvertreter*innen und weiteren Akteur*innen gefordert wird.

Der DFR teilt diese Ansicht und hat das vom interdisziplinär zusammengesetzten Arbeitskreis Frauengesundheit in Medizin, Psychotherapie und Gesellschaft e.V. (AKF) entwickelte Strategiepapier mitunterzeichnet.

Das Strategiepapier (PDF) zum Download